Neonazis wollen am 1. Mai demonstrieren
NPD wird sich womöglich Aufmarsch rechter Kameradschaften anschließen
Noch ist unklar, wo am kommenden Sonntag der Landesparteitag stattfindet
Militante Neonazis wollen ausgerechnet am 1. Mai durch Berlin marschieren – dem traditionellen „Kampftag“ der linken Szene. Vor 20 Jahren gab es am 1. Mai zum ersten Mal Ausschreitungen linker Gruppen in Kreuzberg, die sich seitdem jährlich wiederholen. Rechtsextremisten ist es an dem Tag der Arbeit in den letzten Jahren nicht gelungen, ungestört durch Berlin zu ziehen: Am 1. Mai 2004 wurde der letzte Aufmarsch in Lichtenberg abgebrochen – Gegendemonstranten hatten die Route der Neonazis blockiert.
Rechte Kameradschaften wollen nun auch an diesem Tag wieder auf die Straße und bekommen dabei Unterstützung von der NPD. Die rechtsextreme Partei ruft ihre Anhänger ebenfalls dazu auf, zum 1. Mai nach Berlin zu kommen – und will sich dem Kameradschaftsaufmarsch voraussichtlich anschließen. Wo genau demonstriert werden soll, ist noch unklar. „Wir haben auch in West-Berlin gute Erfahrungen gemacht“, sagte der Berliner NPD-Landesvorsitzende Eckhard Bräuniger.
Seit dem Einzug von NPD-Vertretern in vier Berliner Bezirksverordnetenversammlungen 2006 versuche sich die rechte Szene, verstärkt in Berlin zu etablieren, sagte Bianca Klose von der „Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus“. Nach Auskunft von Bräuniger konnte die NPD kürzlich vermehrt Mitglieder rekrutieren, in Berlin vereine man nun 350 Beitragszahler.
Deutlich wird derzeit dennoch, dass die Rechtsextremen mit massivem Widerstand rechnen. Der für kommenden Sonntag geplante Landesparteitag wird gegenwärtig unter großen Sicherheitsvorkehrungen vorbereitet: Die NPD gibt weder den genauen Zeitplan noch den Tagungsort bekannt. „Wir haben keine Informationen“, heißt es bei der Polizei. Nach Auskunft der Partei plane man, sich am Sonntag um 15 Uhr in der NPD-Zentrale in der Köpenicker Seelenbinderstraße zu treffen. Der Parteitag solle dann „um 16 Uhr in nicht allzu weiter Entfernung“ beginnen – Gerüchten zufolge im Südosten der Stadt. Die NPD erwartet etwa 100 Delegierte und Gäste. Als Redner sind unter anderem Funktionäre der rechtsextremen Republikaner eingeladen worden. Sie wollen sich wegen „des zu laschen Kurses“ ihrer eigenen Parteiführung der NPD anschließen.
Ein Antifa-Bündnis ruft für Sonntag 12 Uhr zu Protesten auf. Erst im vergangenen November war zufällig bekannt geworden, wo sich die Rechtsextremen zu ihrem Bundesparteitag treffen. Die NPD konnte daraufhin nur unter massivem Polizeischutz in einem Gemeindesaal in Reinickendorf tagen.
(_Hannes Heine_)