Morddrohungen per E-Mail, Facebook und Twitter oder als Graffiti an der Hauswand, rassistische und antisemitische Bedrohungen, zerschnittene Autoreifen: Viele kommunalpolitisch Engagierte und Mitarbeiter*innen in Verwaltungen erleben in der Pandemie eine Zuspitzung von rechten Angriffen und Drohungen.
Doch ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten die Anfeindungen oftmals erst, wenn sich die Angegriffenen – wie zuletzt der Grünen-Politiker Tareq Alaows – aus ihren Positionen oder Ämtern zurückziehen. Oder wenn Mitarbeiter*innen von Verwaltungen bei anhaltenden Drohungen beispielsweise aus der Reichsbürger-Szene oder von Coronaleugner*innen unter Polizeischutz arbeiten müssen.
Die Veröffentlichung richtet sich mit praktischen Handlungsmöglichkeiten sowohl an direkt Betroffene sowie deren Familie und Freund*innen als auch an Vorgesetzte und Verantwortungsträger*innen in Kommunen und demokratischen Parteien. „Mit dem Ratgeber wollen wir allen, die ehrenamtlich oder hauptamtlich in der Kommunalpolitik aktiv sind oder in Verwaltungen arbeiten, einen praktischen Wegweiser an die Hand geben“, betonen Bianca Klose (BMB e.V.) und Robert Kusche (VBRG e.V.). „Denn nur, wenn die Betroffenen nicht alleine gelassen werden und effektive Unterstützung erfahren, erhält Kommunalpolitik als wichtiges Feld zivilgesellschaftlichen Engagements und demokratischen Zusammenhalts den notwendigen Schutz.“
„Bedroht zu werden, gehört NICHT zum Mandat“ Ein Ratgeber zum Umgang mit rechten Bedrohungen und Angriffen für Kommunalpolitiker*innen und Kommunalverwaltung (2021); 45 Seiten; Hg.: Bundesverband Mobile Beratung e.V. (BMB), Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG).
Der Ratgeber steht auch auf den Websites des BMB und VBRG zum Download zur Verfügung.
Printausgaben können ab dem 1. Mai 2021 per E-Mail bestellt werden: kontakt@bundesverband-mobile-beratung.de