„Eine Erklärung, sie alle zu überprüfen, zu binden und zu schützen von den Kräften des aufkommenden Bösen?!“ Das Projekt beGEGeNung des Kreisjugendring Köpenick e.V. hat eine sehenswerte Videodokumentation zum Thema Extremismusklausel gedreht. Auch unser Mitarbeiter Matthias Müller kommt in dem Film zu Wort.
Infos zum Film:
Im Jahr 2011 führte das Bundesfamilienministerium die „Extremismusklausel“ ein. Um finanzielle Unterstützung für Demokratieförderung und Aktivitäten gegen Neonazis von den Lokalen Aktionsplänen zu bekommen, müssen Vereine nun mehr diese Erklärung unterschreiben.
Im Bereich der politischen Bildungsarbeit und in zivilgesellschaftlichen Projekten wurde und wird diese Klausel sehr kontrovers diskutiert und von vielen als Ausdruck von Bekenntniszwang und als Bespitzelungsauftrag abgelehnt.
Der breit aufgestellte Protest führte im Herbst 2012 zu einer Modifizierung der Klausel. Auch in Treptow-Köpenick, einem Bezirk, der als eine Hochburg der extremen Rechten in Berlin bekannt ist, wurde um die Einführung dieser Klausel gerungen.
Deswegen führten wir neun Interviews durch, in denen der Frage nachgegangen wird, wie die politisch Verantwortlichen und die Akteure der Zivilgesellschaft im Bezirk die Einführung dieser Klausel und deren lokale Auswirklungen, aber auch die vorgenommene Modifizierung durch das Bundesministerium reflektieren und wie sie die zugrundeliegende Extremismustheorie betrachten. Entstanden ist eine 25 minütige Dokumentation über die Auswirkungen einer Klausel, welche die Arbeit gegen die extreme Rechte erschwert und die in Treptow-Köpenick auf großen Widerstand stieß.