PANKOW. T-Shirts mit Namen rechtsextremer Bands wie “Höllische Saat”, Aufkleber der NPD “Nein zur Moschee”, Jacken mit Neonazi-Symbolen wie von Thor Steinar – deutlich sichtbar beteiligten sich mehrere Dutzend Neonazis gestern Abend an der Demonstration einer Bürgerinitiative gegen den Bau einer Moschee im Ortsteil Heinersdorf. Eine große Gruppe Neonazis führte den Demo-Zug an. Etwa 1 500 Teilnehmer zogen von der Heinersdorfer Tiniusstraße zum Rathaus Pankow an der Breiten Straße. Sie protestierten gegen die Moschee, die die Ahmadiyya Muslim Gemeinde auf einem Industriegrundstück errichten will. Nach Angaben der Mobilen Beratung Rechtsextremismus nahmen auch namhafte Funktionäre rechtsextremer Organisationen und verbotener Kameradschaften teil, darunter der NPD-Kreisvorsitzende in Pankow, Jörg Hähnel.
Dabei hatte sich die Bürgerinitiative mit der Polizei darüber verständigt, dass Rechtsextreme der Demonstration fernbleiben sollten. Doch das passierte nicht. “Wer friedlich demonstriert, gegen den haben wir keine Handhabe”, sagte ein Polizeisprecher. “Unsere Ordner haben keine Rechten erkannt”, erklärte Heiner Fleck, Sprecher der Initiative.
Antifaschistische Gruppen hatten zu einer Gegenkundgebung aufgerufen. 450 Polizisten und Zivilbeamten hielten die etwa 100 Befürworter der Moschee vom großen Demonstrationszug fern. Es gab keine Festnahmen.
Mit ihrer Demonstration wollte die Bürgerinitiative deutlich machen, dass der Bau der Moschee noch nicht endgültig ist. “Wir halten an unserem Ziel fest, die Moschee mit einem Bürgerbegehren zu verhindern”, sagte Fleck. Gestern hatte die Initiative erneut einen Antrag auf Bürgerbegehren eingereicht. Der erste Antrag war abgelehnt worden, weil er gegen die Religionsfreiheit verstoßen hatte und somit verfassungswidrig war.
(Stefan Strauß)