Er ist 23, macht gerade seinen Realschulabschluss nach, trägt schwarze Hosen mit ausgebeulten Seitentaschen und hat einen Urahnen, der mit Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gegen den Krieg gestimmt hat. Es gibt in seiner Familie so etwas wie eine antifaschistische Tradition. Und er setzt sie fort, draußen am Rande von Berlin, in Weißensee, im Jugendclub „Bunte Kuh“, wo er donnerstags Infoveranstaltungen über Rechtsextreme besucht und wo sie freitags im Buchclub die Philosophie von Horkheimer und Adorno diskutieren. Jens heißt nicht Jens, er hat Angst vor den Rechten sagt er. Vor Jahren hat er einmal ein Interview gegeben, anschließend klebte ein Zettel an seiner Wohnungstür: Antifa zerschlagen.
Jens hat am 1. Mai in Köpenick gegen das NPD-Familienfest demonstriert und im März gegen den Thor-Steinar-Laden in Friedrichshain. Er kratzt ständig Aufkleber mit Neonazi-Parolen von den Laternen und surft im Internet durch linke und rechte Seiten. „Wir müssen geschult sein“, sagt er, „immer wieder ein Update machen.“ Er kann gar nicht genau sagen, warum. Aber er fühlt sich zuständig, seit er 16 ist. Sein Ziel: „Neonazis in ihren Freiräumen einengen“. Er teilt es mit den Leuten aus etlichen anderen Bündnissen und Initiativen, die in den ersten Monaten des Jahres immer wieder für Öffentlichkeit gesorgt haben. Der Druck auf die extreme Rechte in Berlin wächst nicht nur von dieser Seite. Ende März hat das Innenministerium die Heimattreue Deutsche Jugend verboten, eine rechte Kaderschmiede mit Verbindungen zur NPD. Die Nationaldemokraten werden von einem Schuldenberg erdrückt und rangeln im Bund und im Land Berlin um ihre Führung. Die Polizei geht seit Jahren so rigoros gegen rechte Konzerte vor, dass es praktisch keine mehr gibt. Manchen Thor-Steinar-Läden wird vom Hauseigentümer gekündigt, bevor sie richtig aufgemacht haben. Über all das freut sich Jens, und doch fragt er sich, warum der Protest vor allem in Friedrichshain, Mitte und Prenzlauer Berg stattfindet, wo es schon viele linke Hausprojekte und Kulturzentren gibt.
Gerade hier am Stadtrand findet er es wichtiger, etwas zu unternehmen. Weißensee kommt ihm manchmal vor wie ein Katalog für Rechtsextreme. Es sind alle gängigen Berliner Typen vorhanden, sagt er. Der NPD-Funktionär aus dem Pankower Kreisverband, den er abends nach der Arbeit nach Hause laufen sieht. Der Neonazi-Anwalt, der die verbotene Jugendorganisation Wiking-Jugend angeführt hat, Mitglied der kürzlich verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend war und seine Kanzlei mitten in Weißensee hat. Vor allem aber die Autonomen Nationalen, junge Männer, die Adidas-Schuhe tragen, Pullover mit Hip-Hop-Schrift, manchmal steht „Gegen Nazis“ darauf. Und darunter, ganz klein: „in Gefängnissen“. Er erkennt sie an ihren Gesichtern, sagt Jens. „Man sieht darin irgendwie die Gewalt.“ So etwas Dumpfes. An den Wochenenden, abends, meidet er bestimmte S-Bahnhöfe. Greifswalder Straße, Ostkreuz, Frankfurter Allee. Es sind Stationen auf dem Weg in den Süden von Neukölln, glaubt er, wo Autonome Nationalisten mit ihren Kameraden feiern. Dort, in Rudow, sind im April vor einem Jahr Häuser von Einwanderern angezündet worden. Bei den vergangenen Wahlen ist die NPD in die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung eingezogen.
„Ohne die NPD passiert in Berlin nichts“, sagt Ulli Jentsch. Er sitzt an einem alten Holztisch, Kerben, Kritzeleien. Hinter ihm: Regale voller Ordner. Das Antifaschistische Pressearchiv, kurz apabiz, dokumentiert in der Fabriketage in einem Kreuzberger Hinterhof seit Jahren, wie Rechte in der Hauptstadt auftreten. Seit einiger Zeit gehen sie mit Kameras und Aufnahmegeräten zu Demos und öffentlichen Vorträgen. Danach machen sie Dossiers daraus, mit Bildern und Redetexten. Jentsch hat den Überblick. Er sagt: „Außerhalb der NPD gibt es keinen wirklich erwähnenswerten personellen Zusammenhang in Berlin, der in der Lage ist, rechtsgerichtete politische Projekte zu verwirklichen.“
Aber selbst die NPD, die gerade 1,27 Millionen Euro Parteiförderung zurückzahlen muss, ist nur in ganz wenigen Bezirken wirklich präsent. Der Autor und Journalist Olaf Sundermeyer hat für sein Buch „In der NPD“ Parteifunktionäre in ganz Deutschland getroffen, um zu zeigen, wie die Partei sich ausbreitet. Die Kapitel spielen in Brandenburg, in Sachsen, im Ruhrgebiet. Von Berlin handelt keines.
„Die NPD ist kein Großstadtphänomen“, sagt Sundermeyer, „sie wird da gewählt, wo wenige leben.“ Allein im Bezirk Treptow-Köpenick, wo ihr Bundesvorsitzender in der Bezirksverordnetenversammlung sitzt, hätten es die Nationaldemokraten geschafft, die Mitte der Gesellschaft zu erreichen. Die Machtzentren der NPD sieht er in Dresden und Schwerin, wo sie aus den Landtagen heraus agiert. Nicht in der Metropole, die die Neonazis gern wieder zur „Reichshauptstadt“ machen würden. Zum ersten Mal seit langem, stellt Jentsch vom apabiz fest, gebe es jetzt außerdem eine „parteiinterne Fraktionierung.“ Zwei NPD-Kreisverbände haben sich abgespalten. Das Zerwürfnis begann mit einer Demonstration gegen Kindesmissbrauch und endete vorerst mit einer Affäre um Nacktfotos einer Nationalen. Gesine Hennrich, die Kreisvorsitzende aus Marzahn-Hellersdorf hatte gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden von Tempelhof-Schöneberg und Steglitz-Zehlendorf Proteste gegen einen angeklagten Pädophilen initiiert, als NPD-Veranstaltung.
Jörg Hähnel, der Landeschef mit den Kameradschafts-Verbindungen, wollte ihr das nicht genehmigen. Ein Machtkampf, die beiden rebellischen Kreisvorsitzenden meldeten die Demo als Privatpersonen an. Als im Internet Bilder von der Marzahner Frontfrau auftauchten, auf denen sie halbnackt posierte, nutzte Hähnel diese Blöße und drängte Hennrich zum Austritt – falls sie weiterhin seinen Konkurrenten aus dem Tempelhofer Kreisverband unterstütze. Mittlerweile sind beide Rebellen zurückgetreten. Eine Fraktion um die ehemalige Marzahner Vorsitzende schart sich seitdem auf Anti-Kinderschänder-Demos um Transparente mit der Aufschrift „Frontbann 24“ und betreibt unter dem Titel eine Internetseite, wo von Ortsgruppen in Lichtenberg und Schöneweide die Rede ist.
Hennrich, sagt Ulli Jentsch, sei in Marzahn wesentlich „aktionistischer“ aufgetreten als der komplette Landesverband vorher. Er sieht hinter dem „Porno“-Eklat den Streit zweier Fraktionen innerhalb der NPD. Die Landesführung um den Parteisoldaten Hähnel, die nach außen auf deutsche Familienwerte und Seriosität setzt und die Marzahner Gruppe um Hennrich, die vor allem durch Aktionen mit platten Parolen auffiel. Ein linkes Online-Medium spricht von „einem Haufen von Plattenbau-Deppen“, Jentsch von „Marzahner Glatzen“. Er fragt sich, ob das „Freie Nationale Bündnis“ aus dem Sächsischen Vogtland, das dort die NPD als politischen Akteur faktisch abgelöst habe, jetzt in die Berliner Lücken im Osten und im Zentrum vorstoßen will. Ein neuer Zusammenschluss um den ehemaligen Tempelhofer Kreisvorsitzenden verteilt offenbar Mitgliedsanträge für das „Freie Nationale Bündnis“.
Dass die rechtsextreme DVU, die mit dem schwedischen Unternehmer Patrik Brinkmann gerade einen neuen Finanzförderer gefunden hat, künftig in der Hauptstadt eine Rolle spielen könnte, bezweifelt Jentsch. Zwar hat Brinkmann im Sommer 2008 eine Villa in Zehlendorf gekauft und ein Sprecher seiner Stiftung sagte Anfang Mai, sie solle nach Berlin verlegt werden. Doch noch hält sich die DVU an den Deutschland-Pakt mit der NPD, der eine Aufteilung nach Bundesländern vorsieht. „In Berlin“, sagt er, „ist die DVU nicht mal mehr eine Leiche.“ Die NPD, die der Verfassungsschutz als Gravitationszentrum des deutschen Rechtsextremismus sieht, hält er nach wie vor für lebendig. Mit den politischen Rauswürfen der jüngsten Zeit, könne die Bindungskraft aber durchaus sinken. „Die Personaldecke der NPD ist in Berlin nicht gerade dick“, sagt Sabine Kritter von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus. Wenn einzelne Führungspersonen abwandern, schwächt das die Organisation. Allerdings: Eine ernsthafte Alternative sieht Kritter in deren Neugründungen bisher nicht. Es ist ohnehin nicht immer leicht zu sagen, was genau sich hinter manchen Bezeichnungen verbirgt, mit denen Rechte Demonstranten ihre Transparente beschriften.
Seit 2005 zwei zentrale Berliner Kameradschaften verboten wurden, sieht der Verfassungsschutz die Bedeutung von reinen „Labels“ wachsen, hinter denen sich keine wirkliche Struktur mehr verberge, teilt die Senatsverwaltung für Inneres auf Anfrage mit. Es tauchen auf Demos zwar diverse Schein-Organisationen auf, die sich „Nationale Aktivisten Prenzlauer Berg“ oder „Freie Nationalisten Tempelhof“ nennen. Damit solle eine „größere Bewegung zahlreicher Gruppierungen“ vorgetäuscht werden. „Tatsächlich sind in Berlin derzeit so gut wie keine Kameradschaften existent“, bilanziert der Verfassungsschutz.
Jentsch vom apabiz beobachtet nichts anderes. Dass die Zahl rechtsmotivierter Gewalttaten in Berlin 2008 im Gegensatz zum Vorjahr um 17 auf 91 gestiegen ist, lässt sich seiner Ansicht nach auch damit erklären, dass es zahlreiche jugendliche Cliquen von Neonazis gibt, die nicht unbedingt organisiert sind – und trotzdem zuschlagen.
Damit in manchen Kiezen erst gar kein Umfeld entsteht, in dem solche Schläger oder NPD-nahe Autonome Nationalisten sich ungestört bewegen können, setzt die Mobile Beratung auf das Engagement von Nachbarschaftsinitiativen, Schulen und Bezirksvertretern. Tatsächlich sind wohl auch diverse Berliner Antifa-Gruppen, die nicht immer pazifistisch auftreten, für den geringen Einfluss der Rechten mitverantwortlich.
In den Büros der Mobilen Beratung, in der Chausseestraße, in Berlins IT-Mitte, liegen Broschüren aus, Ratgeberhefte für die Jugendarbeit. Darin sind die neuen Nationalen abgebildet, moderne Nazis mit Glatze oder Cap und T-Shirts, auf denen „Old School Racist“ oder „Odin Statt Jesus“ steht. Dazu ihre Bands: „Zillertaler Türkenjäger“, „Die Lunikoff Verschwörung“. Ein paar Seiten weiter: die Gegendemonstranten, mit Plakaten, die einen Playmobil-Hitler zeigen, „Berlin gegen Nazis“. Eines davon hängt bei der Mobilen Beratung im Konferenzraum. Sabine Kritter hat gerade wegen der jüngsten Thor-Steinar-Proteste den Eindruck, dass mittlerweile mehr Leute merken, wie wichtig es ist, etwas gegen das zu unternehmen, was sie rechtsextreme Infrastrukturen nennt, also Kneipen und Szene-Läden. In Lichtenberg hat es eine lokale Initiative kürzlich geschafft, einen „Werwolf“-Laden zu vertreiben, in dem Promo-Material für rechte Berliner Bands wie Spreegeschwader verkauft wurde.
Die Aktivisten informierten den Eigentümer über den Ladeninhalt und der kündigte dem Betreiber. Kritter setzt sich mit der Mobilen Beratung jetzt dafür ein, rechte Läden schon zu verhindern, bevor sie überhaupt aufmachen können. In Lichtenberg werden gerade Mietverträge entwickelt, die den Verkauf rechtsextremer Marken verbieten.
„Rechtsextreme versuchen, sich im öffentlichen Raum zu verankern“, sagt Kritter, „um dadurch zum ganz normalen Bestandtteil der lokalen Infrastruktur zu werden.“ Sie setzen darauf, dass sich irgendwann ein gewisser Gewöhnungseffekt gegenüber rechtsextremen Läden einstellt. In Berlin kommen sie nicht besonders weit. Die Räume sind eng. Der Protest zeigt Wirkung: Es sei, hat ein Funktionär dem Autor Sundermeyer während seiner Recherchen erzählt, auch für die NPD angenehmer, da Wahlkampf zu machen, wo die Plakate hängen bleiben.
(_Johannes Gernert_)