(18.05.2011) blick nach rechts: Einschüchterungsversuche und Angriffe

Kurz nach Mitternacht beschädigten zunächst zwei vermummte Täter drei Scheiben vom Bürgerbüro der Bundestagsabgeordneten Halina Wawzyniak am Mehringplatz, wie benachbarte Überwachungskameras dokumentierten. Die Abgeordnete der Linken hatte sich am Samstag an den Gegenprotesten beteiligt. Von dem Angriff auf ihr Büro will sich Wawzyniak aber nicht einschüchtern lassen: “Ich fühle mich vielmehr bestärkt in meinem Kampf gegen Rechtsextremismus und werde weiter gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren auf allen Ebenen gegen Nazis kämpfen.”

Ermittlungen des Staatsschutzes

Gegen zwei Uhr in der Nacht zum Mittwoch bemerkten dann Bewohner eines “Szeneobjekts” in der Reichenberger Straße, wie es die Polizei formuliert, in ihrem Hof brennende Papier- und Restmülltonnen und alarmierten die Feuerwehr. Verletzt wurde dabei niemand.

Schließlich wurde nur eine halbe Stunde später in der Neuköllner Karl-Marx-Straße ein Mieter durch zwei Steinwürfe auf sein Fenster geweckt. Nach Polizeiangaben hatte “der Bewohner ein gegen rechtsextreme Aktivitäten gerichtetes Plakat” dort angebracht. Der Staatsschutz ermittelt in allen Fällen.

Die Leiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin, Bianca Klose sagte gegenüber dem “blick nach rechts” zu den Angriffen: “Mittlerweile scheint es zur gängigen Praxis der Rechtsextremen geworden zu sein, nach Niederlagen mit Einschüchterungsversuchen und Angriffen gegen zivilgesellschaftlich Engagierte ihre eigene Erfolgslosigkeit zu kompensieren.”

Von Theo Schneider

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