Der NPD ist ein für den 1. Mai in Berlin geplanter Auftritt des Rechtsextremisten Herbert Schweiger verboten worden. Das habe die Versammlungsbehörde der NPD am Mittwoch mitgeteilt, sagte ein Polizeisprecher in Berlin. Schweiger sollte nach den Plänen der Rechtsextremen auf einer Veranstaltung im Stadtteil Köpenick reden.
Schweiger hatte in der Vergangenheit «wiederholt nationalsozialistisches, rassistisches und antisemitisches Gedankengut geäußert und diese Wertvorstellungen aktiv vertreten», begründete die Versammlungsbehörde ihr Verbot. Es bestehe die konkrete Gefahr, «dass er sich auch anlässlich der NPD-Veranstaltung am 1. Mai im Falle seines öffentlichen Auftritts in strafbarer Weise äußern wird». Nach Angaben der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) Berlin ist Schweiger ein ehemaliger Angehöriger der «Leibstandarte SS Adolf Hitler» und wurde mehrfach wegen Leugnung des Holocaust verurteilt.
Gegen die NPD-Veranstaltung zum Tag der Arbeit in Berlin sind zahlreiche Protestaktionen von Parteien und linken Gruppierungen angekündigt.