Nach Monaten in der Versenkung drängt die NPD wieder in die Öffentlichkeit. Am 18. September will die rechtsextreme Partei mit einer Kundgebung und einem Rechtsrockkonzert vor dem Bahnhof Schöneweide Anhänger mobiliseren. Dies bestätigte die NPD der taz. Bisher war der Ort geheim.
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“Überfremdungsgesetz stoppen”, betitelt die NPD ihre Veranstaltung, die sich gegen das neue Integrationsgesetz des Senats richtet. Gleichzeitig soll damit der Wahlkampf zur Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 eröffnet werden. Als Redner sind NPD-Bundeschef Udo Voigt, der Berliner Landesvorsitzende Uwe Meenen und der NPD-Kameradschaftler Sebastian Schmidtke geladen. Anschließend sollen die Rechtsrockbands Exzess, Totalverlust und Kahlschlag spielen.
Gegenüber der taz bestätigt Landeschef Uwe Meenen den Veranstaltungsort am Bahnhof Schöneweide. “In dem Bezirk liegt neben unserer Zentrale auch die Masse unserer Wähler.” Laut Polizei sind 500 Personen zu der Kundgebung angemeldet. Meenen hofft auf mehr: Man werde bundesweit mobilisieren.
Für die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) ist die Wahl des Ortes bezeichnend. “Seit Jahren gibt es um den Bahnhof Schöneweide rechte Übergriffe”, so MBR-Mitarbeiter Matthias Müller. In der Nähe residiert auch die Szenekneipe “Zum Henker”. “Und jetzt sucht sich die NPD genau diesen Angstraum als Veranstaltungsort aus.” Es sei umso wichtiger, dass Politik und Zivilgesellschaft ein deutliches Zeichen gegen die NPD setze.
Seit einer NPD-Kundgebung in Tegel 2006 hatte es in Berlin keine öffentlichen Auftritte rechter Bands mehr gegeben. Die jetzt eingeladenen Gruppen Exzess und Kahlschlag bezeichnet der Verfassungsschutz als festen Teil der regionalen rechtsextremen Musikszene.
(Konrad Litschko)