Bianca Klose: Wir erhalten seit Jahren zum Teil unerträgliche Faxe oder E-Mails von Menschen mit rechtsextremem Hintergrund.
Bianca Klose – die Gründerin und Projektleiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus. Ihr Name steht seit Jahren auf einer Internetseite, auf der Berliner Neonazis ihre politischen Gegner auflisten. Sie hat auch schon Morddrohungen erhalten.
Klose: Die Rechtsextremisten haben genau im Blick, wann ich wo Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt unterstütze vor Ort.
… sie dokumentieren, auf welchen Veranstaltungen Bianca Klose war, an welchen Demonstrationen sie teilgenommen und welche Prozesse sie besucht hat. Auch ein Bild von ihr findet sich im Netz – ein Foto, auf dem die blonde Frau sehr schlecht getroffen ist. Auch ein Prinzip der Rechten: Ihre Gegner in möglichst albernen Posen zu zeigen. Zudem kann dort jeder nachgucken, wie sie aussieht.
Klose: Dadurch wird die Gefahr, dass ich Rechtsextremen oder rechtsextrem Orientierten in der U-Bahn, im öffentlichen Raum begegne, die mich wieder erkennen, dadurch erheblich erhöht. Deswegen befinde ich mich in einer Situation der kontinuierlichen Bedrohung.
Dass aus Drohungen auch mehr werden kann, zeigen die beiden Brandanschläge auf ein Seminarhaus der Jugendorganisation Die Falken in Neukölln. Es stand wie Bianca Klose und etwa 200 weitere Personen und Einrichtungen auf der sogenannten Feindesliste. Nach Zahlen des Innensenats wurden seit 2005 mindestens 13 von ihnen tatsächlich Ziel von rechtsextremistischen Attacken.
Bianca Klose ist noch nichts passiert – zum Glück, sagt sie: Man möchte es nicht zulassen, dass die Rechtsextremisten einen vom Engagement abhalten. Wir als Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus versuchen ja gerade Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt zu motivieren, ganz klar Position zu beziehen gegen Rechtsextremismus in ihrem Alltag. Von daher haben wir auch eine gewisse Vorbildfunktion.
Von Polizei und Justiz wünscht sie sich mehr Unterstützung. Und begrüßt, dass die Suche nach den Verfassern dieser Feindesliste nun doch weiter geht. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat kürzlich ein Rechtshilfeersuchen an die USA gestellt – dort stehen die Server. Die Ermittler hoffen, so die Namen der Betreiber der Seiten ausfindig zu machen und sie zur Rechenschaft ziehen zu können.