Das Konzert der NPD und die Proteste der Zivilgesellschaft am 18. September 2010 in Berlin

“Hier finden Sie den Orientierungsplan der MBR”:https://www.mbr-berlin.de/start/get_file?file=10-09-16_Karte_NPD_Konzert_Bln_Schöneweide.pdf

Es sind folgende Gegen-Demonstrationen und Kundgebungen geplant:

11 Uhr Demonstration der VVN/BdA vom Sterndamm/Ecke Südostallee zum Ecksteinweg

VVN/Bda empfiehlt die rechtzeitige Anreise in Gruppen, Polizei kündigt je nach ihrer Gefahreneinschätzung Sperrung der Unterführung von Michael-Brücknerstr. zum Sterndamm an, Kundgebungsort ist dann nur über Rixdorfer Straße oder von Süden aus zu erreichen.

11 Uhr Kundgebung des Bündnisses für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick am Michael-Brückner-Haus, zwischen Brücken- und Spreestraße, gegenüber vom Bahnhof Schöneweide.

12 Uhr Demonstration der LINKEN vom Michael-Brückner-Haus zur Ecke Sterndamm/Groß-Berliner-Damm.

*Wir dokumentieren im Folgenden die Aufrufe zu den Protesten der Zivilgesellschaft, zuerst den Aufruf des landesweiten Bündnisses*

Auf Initiative der Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus ist ein breites Bündnis zur Unterstützung einer Kundgebung gegen die
NPD-Veranstaltung am 18. September 2010 entstanden.

Für ein buntes und demokratisches Berlin
Aufruf für eine Kundgebung gegen die Demonstration der NPD am 18. September 2010

Die rechtsextremistische Berliner NPD bereitet für den 18. September 2010 eine Demonstration unter dem Motto „Überfremdungsgesetz stoppen“ vor. Die Neonazis nehmen das vom Senat geplante Partizipations- und Integrationsgesetz zum Vorwand, ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten. Mit dumpfen Parolen sollen Ängste vor einer angeblichen „Überfremdung“ geschürt und in rassistischer und diskriminierender Weise gegen Einwanderer gehetzt werden. Nicht nur vorbestrafte Neonazis wollen auf der rechten Demo reden, auch eine Beschallung durch einschlägig bekannte Rechtsrock-Bands steht auf dem Programm.
Rassistische Propaganda in unserer bunten und toleranten Stadt nehmen wir nicht widerspruchlos hin! Vielfalt ist, was Berlin ausmacht. Gerade hier, wo viele Menschen unterschiedlichster Herkunft friedlich miteinander leben, wollen wir ein Zeichen setzen, dass die große Mehrheit der Gesellschaft keine Ausgrenzung, sondern ein gleichberechtigtes Miteinander aller Berlinerinnen und Berliner befürwortet. Statt Nazi-Parolen wünschen wir uns eine demokratische Diskussionskultur über die Frage, wie wir unsere
Einwanderungsgesellschaft gestalten.
Den rechtsextremistischen Umtrieben werden wir deshalb gemeinsam in einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis entschlossen entgegentreten.
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, mit uns am 18. September friedlich für ein buntes und demokratisches Berlin zu demonstrieren.

Treffpunkt ist 11 Uhr am Michael-Brückner-Haus zwischen Brücken- und Spreestraße, gegenüber vom Bahnhof Schöneweide.

Aktuelle Informationen unter www.mbr-berlin.de.

Unterzeichnerinnen und Unterzeichner:
• Carsten Albrecht, Die Linke Berlin-Neukölln
• Evrim Baba-Sommer, MdA
• Susanne Bäslack, Berlin
• Käthe & Klaus Baltruschat, Berlin
• Biplab Basu, ReachOut – Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus
• Hans Bauer, Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V.
• Kambiz Behbahani, Berlin
• Carola Bluhm, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales
• Carolina Böhm, Jury-Vorsitzende Das Rote Tuch; Antifaschistischer Jugendmedienpreis
• Gabriele Bofinger, Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick
• Katja Boll, ver.di-Gewerkschaftssekretärin/Fachbereich Bund und Länder Berlin
• Bündnis für Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde e.V. (BüSGM)
• Safter Çinar, Vorstandssprecher Türkischer Bund Berlin-Brandenburg (TBB)
• Siemen Dallmann, Aktiv im Kiez e.V.
• Initiative gegen Rechtsextremismus Karlshorst
• Christina Emmrich, Bezirksbürgermeisterin Lichtenberg
• Hans Erxleben, Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick
• Holger Förster, Verband für interkulturelle Arbeit, Regionalverband Berlin/Brandenburg e.V.
• Mario Gartner, uab – unabhängige Anlaufstelle für BürgerInnen Hohenschönhausen
• Stefan Gelbhaar, Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen
• Sven George, Landesvorsitzender der SDAJ
• Holger Gräber, SJD-Die Falken, Landesverband Berlin
• Yvonne Griesel, Bürgerinitiative Friedrichshagen ist bunt
• Gregor Gysi, MdB, Fraktionsvorsitzender Die Linke im Bundestag
• Dr. Christian Hanke, SPD, Bezirksbürgermeister Berlin-Mitte
• Renate Harant, MdA, SPD
• Clara Herrmann, MdA, Bündnis 90/Die Grünen
• Uwe Hiksch, NaturFreunde Berlin e.V.
• Inge Höger, MdB, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag
• Kevin Hönicke, Sprecher des Arbeitskreises Toleranz und Zivilcourage der SPD-Lichtenberg
• Gerhard Hoffmann, Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e.V.
• Elsbeth & Helmut Hirsch, Berlin
• Figen Izgin, Allmende e.V., Vorstandsmitglied Die Linke Berlin
• Initiative gegen Rechtsextremismus Karlshorst
• Kirill Jermak, Bezirksverordneter Lichtenberg
• Gert Julius, Präsident des Bündnisses für Soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde e.V. (BüSGM)
• Dietmar Koschmieder, Geschäftsführung Verlag 8. Mai GmbH / Tageszeitung junge Welt
• Dr. Klaus Lederer, Landesvorsitzender Die Linke Berlin
• Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz
• Stefan Liebich, MdB, Die Linke
• Helmut Lölhöffel, Informationsdienst „blick nach rechts“
• Migrantenrat Lichtenberg
• Christa Müller, Mitglied des BüSGM
• Michael Müller, Vorsitzender der Fraktion der SPD im Abgeordnetenhaus von Berlin und Landesvorsitzender der SPD Berlin
• Özcan Mutlu, MdA
• Lothar Nätebusch, Vorsitzender des BüSGM
• Gabriele Nandlinger, Informationsdienst „blick nach rechts“
• Ursula Nguyen, Medizinische Hilfe für Viet Nam e.V.
• Petra Pau, MdB, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags
• Jörg Pauly, VVN-BdA Friedrichshain-Kreuzberg-Mitte e.V.
• Rainer Perschewski, Landesvorsitzender der DKP Berlin
• Günter Piening, Beauftragter des Berliner Senats für Integration und Migration
• Ramona Pop, Vors. der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin
• Erich Postler, Berlin
• Brigitte Queck, Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg
• Volker Ratzmann, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin
• Timo Reinfrank, Amadeu Antonio Stiftung
• Dirk Retzlaff, Bezirksstadtrat in Treptow-Köpenick, Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick
• Levi Salomon, Beauftragter der Jüdischen Gemeinde zu Berlin für die Bekämpfung des Antisemitismus und Vorsitzender des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)
• Carola Scheibe-Köster, Bündnis 90/Die Grünen Neukölln
• Kurt Schmidt, Berlin
• Wolfgang Schmidt, Bezirksvorstand Die Linke Lichtenberg
• Peter Schrott, stellvertretender Vorsitzender ver.di Bezirk Berlin
• Katina Schubert, Parteivorstand Die Linke
• Dirk Stegemann, Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“
• Birgit Stenzel, Berlin
• Marko Tesch, Bezirksvorsitzender Die Linke Treptow-Köpenick
• Wolfgang Thierse, MdB, Vize-Bundestagspräsident
• VVN-BdA Lichtenberg e.V.
• Rebecca Weis, Gesicht zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland
• Bernhard Werner, Vorstandsmitglied des BüSGM
• Dr. Susanne Willems, Bundessprecherin VVN-BdA
• Udo Wolf, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin
• Daniel Wucherpfennig, DGB Bezirk Berlin-Brandenburg, Abteilung Jugend
• Arslan Yilmaz , Vorstandsmitglied des Migrationsausschusses der IG Metall Berlin
• Prof. Dr. Raina Zimmering
• Dr. Klaus Ronald Zimmering
• Doro Zinke, Vorsitzende des DGB Bezirk Berlin-Brandenburg

*Wir dokumentieren im Folgenden den Aufruf des Jugendbündnisses “Bunt statt Braun”*

Am Samstag, 18.09. wird die NPD hinter dem S-Schöneweide eine Kundgebung mit drei Bands “Gegen Überfremdung” veranstalten.
Dagegen zu protestieren, dazu rufen viele Parteien und Organisationen berlinweit, aber insbesondere auch im Bezirk, auf.
Weitere und aktuelle Informationen findet ihr hier:

https://www.mbr-berlin.de/Aktuelles/826.html

“Bunt statt Braun” wird sich ab 11 Uhr mit einem DJ-Wagen an der Ecke Sterndamm / Südostallee an den Protesten beteiligen.
Es wäre schön, wenn sich uns viele (junge) Leute anschließen würden.
Am 18.09. findet zudem noch das Festival “Bands für Bunt” im CAFE (Seelenbinderstr. 54) statt – auch dort seid Ihr gerne gesehen.

*Wir dokumentieren im Folgenden den Aufruf des Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick*

Aufruf an alle BürgerInnen des Bezirkes Treptow-Köpenicks und alle BerlinerInnen

Kein Platz für rassistische Lügen!
Kein Raum für ausländerfeindliche Hetze in Schöneweide und anderswo!

Die NPD ruft bundesweit für den 18.9.2010 zu einer Kundgebung am Bahnhof Schöneweide auf. Dort soll gegen das neue Partizipations- und Integrationsgesetz des Landes Berlin mobilisiert werden, das angeblich zur Benachteiligung von Deutschen und zur gesetzlichen Bevorzugung von Ausländern führe. In Wahrheit soll das neue Gesetz allen Berlinerinnen und Berlinern mit Migrationshintergrund mehr Rechte bei der Mitgestaltung Berlins sichern.

Das ausländerfeindliche NPD-Motto „Überfremdungsgesetz stoppen“ ist ein Angriff auf das gleichberechtigte Zusammenleben aller Menschen in dieser Stadt, unabhängig von ihrer Herkunft und Religion.

Die Namen der angekündigten rechtsextremen Bands sprechen zudem eine klare Sprache, was dort von diesen berüchtigten Rechtsrock-Gruppen zu erwarten ist – „Exzess“, „Totalverlust“, „Kahlschlag“. Es wird kein Verlust sein, auf diese Exzesse zu verzichten. Noch besser ist, sie zu verhindern.

Wir rufen auf zu gewaltfreien Protesten gegen diesen provokativen Rassistenklüngel. Wir dulden keine „Belehrungen“ von extrem rechten Verfassungsfeinden.

Unser Bündnis ruft alle Berlinerinnen und Berliner auf, mit uns am 18.9. am Bahnhof Schöneweide gegen dieses Politspektakel laut und bunt zu protestieren.

Treffpunkt ist ab 11.00 Uhr am Michael-Brückner-Haus zwischen Brücken- und Spreestraße, gegenüber vom Bahnhof Schöneweide.

Keine Toleranz für RassistInnen!

*Gabriele Schöttler, Schirmherrin des Bündnisses, Bezirksbürgermeisterin(SPD)
Dirk Retzlaff, Geschäftsführer des Bündnisses, Bezirksstadtrat (SPD)
Hans Erxleben, Sprecher des Bündnisses, Bezirksverordneter (Die Linke)*

Aktuelle Informationen unter www.mbr-berlin.de

Hier finden Sie den Aufruf der Berliner Stadtbetriebe

“Hier finden Sie den Aufruf der SPD Treptow-Köpenick”:https://www.mbr-berlin.de/start/get_file?file=PM_SPD_Treptow-Köpenick.pdf

“Hier finden Sie den Aufruf der Berliner Vereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes”:https://www.mbr-berlin.de/start/get_file?file=schöneweidePM.pdf

“Hier finden Sie den Aufruf des Bündnisses „Rechtspopulisten stoppen“”:https://www.mbr-berlin.de/start/get_file?file=PE_Bündnis_Rechtspopulisten_stoppen_gegen_Neonazikonzert_am_Bhf._Schöneweide.pdf

Pressespiegel

20.09.2010 | Netz gegen Nazis | NPD-Konzert in Berlin kämpfte mit
mangelnder Beteiligung

20.09.2010 | die tageszeitung | NPD ganz ohne Groove

20.09.2010 | Berliner Zeitung | Sitzblockade gegen NPD-Kundgebung

20.09.2010 | Neues Deutschland | Gegen braunen Spuk in Johannisthal

19.09.2010 | open-report.de | Hunderte demonstrieren gegen NPD-Kundgebung
in Berlin

19.09.2010 | Berliner Kurier | Marsch der Aufrechten

19.09.2010 | Berliner Morgenpost | Hunderte Bürger demonstrieren gegen
NPD-Veranstaltung

19.09.2010 | Die Zeit | NPD floppt mit Nazikonzert in Berlin

18.09.2010 | RBB-Online | Proteste gegen NPD-Demo in Schöneweide

18.09.2010 | B.Z. | Sitzblockade verzögert NPD-Demonstration

17.09.2010 | Junge Welt | Farbbeutel gegen NPD-Zentrale in Köpenick

16.09.2010 | Neues Deutschland | Pfeifen, Besen und Überraschungen

16.09.2010 | Neues Deutschland | Neonazis machen auf Schulterschluss

16.09.2010 | Junge Welt | Proteste gegen NPD-Hetze

15.09.2010 | B.Z. | Protestaufrufe gegen NPD-Kundgebung

15.09.2010 | die tageszeitung | NPD will Busbahnhof rocken

15.09.2010 | Die Zeit | Mit rechter Hassmusik in den Wahlkampf

13.09.2010 | die tageszeitung | FDP will sich Rechtsextremen nicht entgegenstellen

11.09.2010 | Neues Deutschland | Rot-Rot-Grün gemeinsam gegen Nazis

09.09.2010 | Neues Deutschland | Protest gegen Nazi-Konzert

02.09.2010 | Neues Deutschland | Nazi-Konzert mit »Totalverlust«

31.08.2010 | die tageszeitung | Rechte wollen rocken